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Premierminister unter Macron

Seit dem Amtsantritt von Präsident Emmanuel Macron im Mai 2017 hatten sechs Premierminister die Leitung der französischen Regierung inne. Am 13. Dezember 2024 wurde François Bayrou zum Premierminister ernannt.

Frankreichs Haushaltskrise: Regierung zockt um Vertrauen

Premier Bayrou ringt ums Budget und stellt die Vertrauensfrage. Scheitert der Zentrumspolitiker, könnte Frankreich in nur 20 Monaten schon den fünften Regierungschef erleben - ein Novum in der jüngeren Geschichte.

Macron ernennt François Bayrou zum neuen Premier

Präsident Macron hat den Parteichef der Zentristen, François Bayrou, zum neuen Premierminister ernannt. Die Entwicklungen im Live-Blog-Überblick.

Frankreich: Geht der Wahlsieger in die Opposition?

Die Neue Volksfront sieht sich als Sieger der Parlamentswahl. Doch die ersten Abstimmungen in der neuen Nationalversammlung endeten für das Linksbündnis mit einer Niederlage.

Ernennung und Entlassung des Premierministers

In seiner besonderen Machtstellung besitzt der französische Staatspräsident die Machtbefugnis, den Premierminister frei auszuwählen. Er ist bei seiner Ernennung an keine Vorschläge gebunden. Der Premierminister muss sich nach seiner Wahl auch nicht dem Parlament zur Bestätigung stellen. Da das Parlament...

Vertrauensfrage des Premiers

Ein wesentlicher Punkt in der Machtfrage ist die Möglichkeit des Premierministers, in der Nationalversammlung die Vertrauensfrage über das Regierungsprogramm, eine Erklärung zur allgemeinen Politik oder über die Abstimmung über eine Textvorlage zu stellen (Art. 49 Abs. 3). In diesem...

Regieren unter erschwerten Bedingungen: die Kohabitation

Wenn der Präsident der Republik und die Partei mit der parlamentarischen Mehrheit verschiedenen politischen Richtungen angehören, dann spricht man von einer Kohabitation (cohabitation). Im Mai 1986 wurde die erste Kohabitation in der V. Republik gebildet: Nachdem die Konservativen die...